Kommentar: Breitband – nur ein Fake?

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Zu unten stehendem Artikel bleibt uns ein Kommentar nicht erspart, auch vor dem Hintergrund des Kampfes um die Einführung des Glasfasernetzes in unserer Heimat:

Eine ernstzunehmende Förderung des Breitbandausbaus sieht deutlich anders aus. Wer Deutschland zukunftsfähig machen will, sollte sich nicht hinter einer 80%-Klausel verstecken, sondern offensiv die doch offensichtlichen Probleme der Infrastruktur vor allem im ländlichen Raum angehen.
Jetzt über Vereinfachung von Fördermaßnahmen zu reden, entbehrt in diesem Zusammenhang nicht einer gewissen Lächerlichkeit. In einem Land, in dem gerade kleine und mittlere Unternehmen eine außerordentlich hohe Steuerlast zu tragen haben, den Versuch zu wagen, die Verantwortung für die digitale Infrastruktur auch noch auf diese abzuwälzen, hat man die „digitale Zukunft“ schon vor langer Zeit verschlafen. Richtig wäre, dass der Bund, statt leere Versprechungen vom Breitband zu machen, den Ausbau mit Macht vorantreibt, anstatt auf einige TK-Unternehmen Rücksicht zu nehmen, die ohnehin nur auf ihren Aktienkurs schielen. Die können das Netz nach dem Ausbau durchaus pachten.
Der Landkreis Uelzen macht es vor, muss aber auch noch zuviele Rücksichten nehmen. Dadurch fallen wieder viele Betriebe und Bürger durch das Raster.
Es bleibt das mulmige Gefühl, dass hier nur ein wenig Sand in die Augen der Menschen gestreut werden soll und der Breitbandausbau von vornherein eher als Fake denn als Chance gemeint ist.

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Hier nun der Artikel, eine Pressemitteilung Landesarbeitsgemeinschaft der IHKs in Niedersachsen:

IHKN: Vereinfachung der Breitband-Förderrichtlinie für Gewerbegebiete jetzt umsetzen

Das zuständige Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat im Rahmen seiner Breitbandförderung die Antragsstellung vereinfacht, um Gewerbegebiete mit Gigabit-Anschlüssen zu erschließen. Demnach soll zukünftig auf eine Mindestbeteiligung von 80 Prozent der Grundstückseigentümer im Gewerbegebiet verzichtet werden. „Wir hoffen, dass die niedersächsischen Kommunen den Ball wieder aufnehmen, falls die Mindestteilnahme in einem bislang unerschlossenen Gewerbegebiet nicht erreicht werden konnte und sich ein Ausbau deshalb verzögert“, sagt Dr. Susanne Schmitt, Hauptgeschäftsführerin der IHK Niedersachsen. „Die Vereinfachung von Fördermodalitäten ist ein richtiger Ansatz, um den Breitbandausbau voranzutreiben.“
Allerdings müssten Bund und Land in den kommenden Jahren ihre Anstrengungen weiter deutlich erhöhen, damit die Wirtschaft gerade in einem großen Flächenland wie Niedersachsen nicht den Anschluss in der digitalen Transformation verliere, so Schmitt weiter. Eine aktuelle Studie der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (Acatech) habe gerade erst wieder belegt, dass Deutschland im europäischen Vergleich zu den Schlusslichtern bei der Glasfaserversorgung gehöre.

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